Suche in allen Kategorien

Cover-Grafikbuchhandel . de
Internet

Terrorismusbekämpfung mit unerlaubten Mitteln? : Warum bemüht Frankreich das Szenario der "Beistandsklausel" und nicht das der "Solidaritätsklausel"?

Hummer, Waldemar, 2015
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
Exemplare gesamt 1
Exemplare verliehen 0
Reservierungen 0Reservieren
Medienart Buch
Verfasser Hummer, Waldemar Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Schlagworte frankreich, nato, terrorismusbekämpfung
Verlag ÖGfE
Ort Wien
Jahr 2015
Umfang 8 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe ÖGfE Policy Brief
Reihenvermerk 41
Sprache deutsch
Verfasserangabe Waldemar Hummer; Österreichische Gesellschaft für Europapolitik - ÖGfE
Annotation Mit der (erstmaligen) Anrufung der Beistandsklausel des Art. 42 Abs. 7 EUV durch Frankreich zur Bekämpfung der Terrormilizen des Islamischen Staates wurde eine Fülle neuartiger sowohl völkerrechtlicher als auch europarechtlicher Rechtsfragen aufgeworfen, von denen vor allem die der Abgrenzung der Beistandsklausel von der Solidaritätsklausel des Art. 222 Abs. 1 AEUV besondere Beachtung verdient. Da von dieser Unterscheidung eine Reihe weiterer Anwendungsprobleme abhängt, wurde im gegenständlichen Beitrag erstmals auf diese komplexen Fragestellungen vertieft eingegangen und deren völkerrechtliche, europarechtliche und neutralitätsrechtliche Voraussetzungen und Konsequenzen dargestellt. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen vor allem den unmittelbaren Handlungsbedarf der näheren Determinierung der Art und Intensität des Kampfes gegen den Terror, insbesondere im Recht der EU, auf.

Handlungsempfehlungen:
1.Zwischen der militärischen Beistandsklausel und der Solidaritätsklausel der EU ist für den Fall massiver Terrorangriffe genauer zu differenzieren.
2.Ebenso ist präziser zu regeln, ab wann das Ausmaß terroristischer Aktivitäten zweifelsfrei einem "bewaffneten Angriff" entspricht, der erst das Recht auf (kollektive) Selbstverteidigung auslöst.
3.Zuletzt sollte die EU für Konflikte von Mitgliedstaaten mit nicht-staatlichen Einheiten ein einheitliches Vorgehen festlegen.
Exemplare
Ex.nr. Standort
22145 Internet
Anhang URL: http://oegfe.at/wordpress/wp-content/uploads/2015/11/OEGfE_Policy_Brief-2015.41.pdf

Leserbewertungen

Es liegen noch keine Bewertungen vor. Seien Sie der Erste, der eine Bewertung abgibt.
Eine Bewertung zu diesem Titel abgeben